Stau. So lässt sich der seit mehreren Tagen stattfindende Bauernstreik für Autofahrer zusammenfassen. Heute, am 20. Februar 2024, von 9:00 bis 18:00 Uhr, ist mit Blockaden auf vielen National- und Provinzstraßen zu rechnen. Auch die Grenzübergänge zur Ukraine können unpassierbar sein. Neben den Landwirten haben sich auch Jäger, die mit ihren Arbeitsbedingungen unzufrieden sind, dem Protest angeschlossen.
In Opole (Oppeln) werden nach nationalen Angaben für heute keine Schwierigkeiten erwartet, aber in Bydgoszcz (Bromberg) sieht die Lage ganz anders aus – dort wurden viele Straßen blockiert. Es ist auch wichtig zu wissen, dass der Marsch auf Warschau, der heute stattfinden sollte, auf den 27. Februar verschoben wurde.
Nicht nur in Polen kommt es zu Verkehrsbehinderungen aufgrund von Bauernprotesten. Ähnliche Situationen gibt es auch in anderen europäischen Ländern. Die Landwirte fordern u. a. ein Einfuhrverbot für bestimmte Produkte aus der Ukraine und strengere Kontrollen an den EU-Grenzen. Neben diesen Forderungen bringen Landwirte aus verschiedenen Ländern auch andere, für ihre Märkte spezifische Probleme zur Sprache, die gelöst werden müssen. So haben die französischen Landwirte mit Steuerfragen zu kämpfen, und die niederländischen Landwirte fordern ein Programm zur Reduzierung der Tierproduktion.
Auch in Deutschland streikten die Landwirte in diesem Jahr. Ihr Protest war eine Reaktion auf die Pläne der deutschen Regierung vom Dezember, die Steuervergünstigungen für Diesel abzuschaffen und Landmaschinen von der Kraftfahrzeugsteuer zu befreien. Die Idee sollte bis zu 920 Millionen Euro einsparen, stieß aber nicht auf die Zustimmung der Landwirte, insbesondere der kleineren, deren finanzielle Situation durch die Änderungen beeinträchtigt werden könnte.
Kinga Kacuba