Am Sonntag, den 15. Oktober 2023, fanden in Polen die Wahlen zum Sejm und zum Senat statt. Von 7 Uhr morgens bis 21 Uhr abends Ortszeit konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme für die Vertreter von sechs landesweiten Ausschüssen abgeben. Die Atmosphäre war angespannt – viele Polen, die mit der derzeitigen Regierung unzufrieden sind, waren entschlossen, die Partei PiS („Prawo i Sprawiedliwość“) von der Macht zu entfernen. Die Motivation war offensichtlich groß – die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei 72,9 %. Das ist ein sensationelles Ergebnis, wenn man bedenkt, dass sie 2019 nur bei knapp über 61 % lag.
Laut der Wahltagsbefragung (mit einer Fehlerquote von etwa 2 Prozentpunkten) erhielt die PiS 36,8 Prozent der Stimmen – die höchste aller Parteien. Die Opposition hingegen schnitt deutlich besser ab: die Bürgerliche Koalition („Koalicja Obywatelska“) mit 31,6 Prozent, der Dritte Weg („Trzecia droga“) mit 13 Prozent und die Neue Linke („Nowa Lewica“) mit 8,6 Prozent. Die demokratische Opposition hat Chancen auf 248 Sitze gegenüber den 198 der PiS. Dies bedeutet eine Mehrheit für die Opposition im Sejm, was den Polen Hoffnung auf eine bessere Zukunft gibt.
Der Bund für Freiheit und Unabhängigkeit („Konfederacja Wolność i Niepodległość“) erzielte entgegen den Prognosen für diese Wahlen ein überraschend niedriges Ergebnis von 6,8 Prozent der Stimmen (14 Sitze). Der Parteivorsitzende Sławomir Mentzen selbst gibt die Niederlage zu. „Das Endergebnis kann sich noch ein wenig ändern. Es lässt sich nicht leugnen, dass es sich nicht viel ändern wird, wir haben versagt”. – sagte er. Die Partei „sollte den Spieß umdrehen und hat es nicht geschafft”.
Die Beteiligung an dem Referendum lag bei etwa 40 %, sodass es nicht bindend ist.
Die Ergebnisse sind noch nicht offiziell. Die Daten ändern sich von Stunde zu Stunde und zeigen, dass die Zahl der Stimmen für die PiS steigt. Die staatliche Wahlkommission wird die offiziellen Ergebnisse wahrscheinlich am 17. Oktober bekannt geben, wenn alle Kommissionen die Stimmen ausgezählt haben. Wir hoffen, dass die Regierung die Ergebnisse nicht fälscht und diese Wahl fair abläuft.
Franciszka Dzumla